ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
Stand: 27.10.2021
Wir sind jederzeit um ein Einvernehmen mit dem Vertragspartner bemüht. Daher nutzen Sie für Anfragen und Beanstandungen bitte die oben angegebene E-Mail-Adresse. Zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.
1. Anerkennung und Geltungsbereich der AGB
Mit der Übermittlung seiner Bestellung (Bücher) bzw. Terminvereinbarung (Vorträge) erklärt sich der Vertragspartner mit diesen AGB einverstanden. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten ausschließlich unsere AGB. Unser Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.
2. Angebote, Vertragsabschluss, Zahlung
Außerhalb von Webshop-Käufen stellen unsere Produktpräsentationen keine Angebote im rechtlichen Sinne dar. Derartige Angebote sind freibleibend, wobei ein rechtsgültiger Vertrag durch Ihre Bestellung (Angebot) und unsere Bekanntgabe der Zahlungsdaten inklusive Bankverbindung bzw. Vortrags-Terminbestätigung (Annahme) zustande kommt. Alle von uns genannten Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anderes vermerkt, exklusive Umsatzsteuer auf Grund der Umsatzsteuerbefreiung gemäß §6 Abs. 1 Z 27 UstG.
Der Vertragspartner verpflichtet sich zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits beim Vertragsabschluss. Die Zahlung ist nur dann als rechtzeitig erfolgt anzusehen, wenn der Betrag am Fälligkeitstag eingelangt bzw. unserem Konto gutgeschrieben oder bar beglichen wurde.
3. Lieferung/Leistung, Erfüllungsort
Unsere Lieferung bzw. Leistung (Bücher, Vorträge) erfolgt in der Regel nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises (Vorkasse). Die Lieferung erfolgt, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, an die vom Vertragspartner beim Bestellvorgang angegebene Lieferadresse. Der Erfüllungsort sowohl für unsere Leistung als auch die Gegenleistung ist unser Unternehmenssitz.
4. Elektronische Rechnungslegung
Zwecks Umwelt- und Ressourcenschonung werden Rechnungen und ggf. Paketmarken elektronisch erstellt und dem Vertragspartner teilweise per E-Mail als PDF übermittelt. Damit erklärt sich der Vertragspartner einverstanden.
5. Lieferdauer
Bei der wie folgt angegebenen üblichen Lieferdauer handelt es sich um unverbindliche
Richtwerte:
Innerhalb Österreichs: 3–5 Werktage
Restliches Europa: 5–12 Werktage
Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Russische Föderation, Türkei: keine Angaben durch Versanddienstleister möglich
Werktage sind alle Wochentage außer Sonntage und österreichische Feiertage. Die Lieferfrist beginnt einen Tag nach Zahlungseingang. Sollte individuell keine Vorkasse vereinbart worden sein, beginnt die Lieferfrist einen Tag nach ausdrücklicher Annahme der Bestellung. Geringfügige Lieferfristüberschreitungen hat der Vertragspartner jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktrittsrecht zusteht.
6. Transport und Gefahrtragung
Erfolgt die Lieferung nicht binnen der oben angeführten Lieferdauer oder wird die Ware während des Transportes beschädigt, hat dies der Vertragspartner unverzüglich dem Transportunternehmen anzuzeigen und den Schaden dort geltend zu machen. Mangels ausdrücklicher schriftlicher gegenteiliger Vereinbarung trägt der Vertragspartner für sämtliche Lieferungen die Kosten und das Risiko des Transportes. Wir tragen keine Verantwortung für Lieferhindernisse bei Zulieferern oder Herstellern.
Wenn durch Umstände, die von uns nicht zu vertreten sind, eine vereinbarte Lieferzeit nicht eingehalten werden kann, sind wir berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Hiervon wird der Vertragspartner unverzüglich in Kenntnis gesetzt. Schadenersatzforderungen sind in solchen Fällen ausgeschlossen.
7. Eigentumsvorbehalt, Verzugszinsen
Bei ausnahmsweise vorzeitiger Lieferung/Leistung bleiben die gelieferten/geleisteten Produkte bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es gilt als vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich. Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 10 % über dem Basiszinssatz jährlich zu verrechnen. Hierdurch werden Ansprüche auf den Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.
8. Einseitige Leistungsänderungen
Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen, die nicht den Preis betreffen, können unsererseits jederzeit vorgenommen werden und gelten als vorweg genehmigt. Dies gilt insbesondere für nicht von uns verschuldete Leistungs- und Lieferfristüberschreitungen. Sobald die Fristüberschreitung konkret abschätzbar ist, werden wir bekannt geben, wie lange mit einer Verzögerung zu rechnen ist.
9. Rücktritt, Stornogebühr (Reuegeld)
Beim Buchkauf hat der Vertragspartner das Recht, gegen Bezahlung einer Stornogebühr (eines Reuegeldes) von 20 % des Kaufpreises ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Die Versandkosten sind jeweils vom Vertragspartner zu tragen. Bei wunschgemäß signierten oder gewidmeten sowie geöffneten (entfernte Folie) oder beschädigten Büchern ist jede Form der Rückabwicklung ausgeschlossen.
Gebuchte Vorträge können bis maximal 6 Wochen vor dem vereinbarten Termin kostenlos storniert werden. Danach fällt das Honorar in voller Höhe an. Bei einer vom Vertragspartner innerhalb der Stornofrist (6 Wochen) verursachten Terminverschiebung fällt eine Bearbeitungsgebühr in der Höhe von 100.– EURO an.
10. Gewährleistung
Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen. Der Übernehmer hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war. Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind ebenso unverzüglich bzw. spätestens innerhalb von zwei Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels dem Verkäufer bekannt zu geben.
Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln sind in diesen Fällen ausgeschlossen.
11. Kein Regressanspruch gem. § 933b ABGB
Der Regressanspruch gem. § 993b ABGB ist ausgeschlossen.
12. Schadenersatz, Produkthaftung
Schadenersatzansprüche sind ab inklusive leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Ersatzansprüche verjähren in drei Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls in drei Jahren nach Erbringung der Leistung oder Lieferung.
Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel der Produkthaftung im Sinne des PHG gegen uns richten, sind ausgeschlossen; es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
13. Keine Haftung für geistige Inhalte
Unsere Produkte (Bücher, Vorträge) werden gewissenhaft und lege artis erstellt und vermittelt. Das gesamte Leistungsspektrum ist auf sachliche Aufklärung und Eigenverantwortung des Vertragspartners ausgerichtet.
14. Keine Aufrechnung
Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen.
15. Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsverbote
Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages.
16. Schutz von Unterlagen
Von uns erstellte Skizzen, Pläne, Präsentationen, Angebote, Kostenvoranschläge und sonstige Unterlagen wie Prospekte, Kataloge, Muster, Seminarunterlagen, Zeitungsartikel, Manuskripte und ähnliches sowie der Inhalt von Vorträgen, Seminaren, Interviews etc. bleiben stets unser geistiges Eigentum. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Zurverfügungstellung einschließlich des auch nur auszugsweisen Kopierens, bedarf unserer vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Sämtliche oben angeführte Unterlagen können jederzeit von uns zurückgefordert werden und sind uns jedenfalls unverzüglich unaufgefordert zurückzustellen, wenn der Vertrag nicht zustande kommt.
17. Formvorschriften
Sämtliche vertragliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur. Ebenso bedürfen sämtliche an uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen, etc. zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.
18. Rechtswahl, Gerichtsstand
Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht anzuwenden. Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Wir haben jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.